OVG sagt Termin zur Abtei-Passage ab

Eigentlich sollte der Rechtsstreit um die Abtei-Passage in Pulheim-Brauweiler am Dienstag in die nächste Runde gehen. Aber das Oberverwaltungsgericht in Münster hat den Termin wegen des Corona-Virus aufgehoben.



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Die Richter begründen den Schritt damit, dass eine Bürgerinitiative klagt und sie nicht abschätzen können, wie groß das Zuschauerinteresse ist. Einen neuen Termin gibt es laut einer Gerichtssprecherin noch nicht. Zum Hintergrund des Rechtsstreit: die Bürgerinitiative will mit Hilfe des Gerichts den Abriss und den Neubau der Abtei-Passage verhindern. Die Stadt Pulheim soll dafür das Bürgerbegehren gegen den Verkauf der Passage an einen Investor doch für zulässig erklären. Zwar ist die Initiative bereits mehrfach juristisch gescheitert, aber das Kölner Verwaltungsgericht hat eine Berufung zugelassen, weil es sich um eine Entscheidung mit grundsätzlicher Bedeutung handelt. Im Kern geht es darum, ob und unter welchen Umständen ein laufendes Bauleitplanverfahren durch ein Bürgerbegehren gestoppt werden kann.

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