Rhein-Erft: Lützerath beschäftigt OVG - Neubauer kommt
Veröffentlicht: Freitag, 06.01.2023 12:14
Klimaaktivisten aus Lützerath ziehen mit einer Beschwerde vor das Oberverwaltungsgericht. Nachdem das Verwaltungsgericht Aachen entschieden hatte, dass die Aktivisten weg aus Lützerath müssen, soll jetzt die nächst höhere Instanz entscheiden.
Allerdings ist noch offen, wann es eine Entscheidung im Eilverfahren geben werde, heißt es vom Gericht. In Eilsachen entscheidet das OVG nicht generell in der Sache, sondern nur über die Gründe der Ablehnung in der Vorinstanz. Außerdem hat das Ganze keine aufschiebende Wirkung. Aus Sicht der Richter in Aachen kann das Betreten von Lützerath nicht mit zivilem Ungehorsam infolge eines Klimanotstands gerechtfertigt werden. Daher gilt aktuell: seit Weihnachten darf sich niemand mehr in dem Weiler aufhalten. Wird dem nicht Folge geleistet, können die Behörden ab dem 10. Januar eine Räumung durchsetzen. Die Aktivisten wollen aber nicht weichen und planen für Sonntag eine Protestaktion, zu der auch die bekannte Klimaaktivistin Luisa Neubauer kommen will.
Die Landesregierung verweist darauf, dass die hier liegende Kohle unbedingt gebraucht werde, um die Energieversorgung sicherzustellen. Neubauer bestreitet das: Für Energiesicherheit in der Krise brauche es die Kohle unter Lützerath nicht, das zeigten Gutachten. Die Gesellschaft sei bereit, für eine sichere und nachhaltige Welt einzustehen, das werde man in Lützerath zeigen: Beim Dorfspaziergang am Sonntag und in den nächsten Wochen.
