Bundesinnenministerin Faeser besucht Verfassungsschutz in Köln
Veröffentlicht: Montag, 12.08.2024 16:22
Der islamistische Terrorismus bleibt eine hohe Gefahr für Deutschland. Das sagte Bundesinnenministerin Nancy Faseser bei ihrem Besuch im Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln am Montagmittag.
Faeser fordert mehr Kompetenz für Sicherheitsbehörden in Köln
Die SPD-Politikerin Nancy Faeser hat am Mittwoch das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln besucht. Dabei forderte sie erneut mehr Kompetenzen für die deutschen Sicherheitsbehörden, zum Beispiel die KI-unterstützte Gesichtserkennung. Faeser sagte, die Gesichtserkennung sei zwar ein Eingriff in die Persönlichkeitsrechte, aber deshalb müsse eine gesetzliche Regelung her, um dieses Mittel auch im Kampf gegen Terrorismus wirksam einsetzen zu können.
Auch Deutschland im Fokus von terroristischen Organisationen
Beim Inlandsnachrichtendienst hatte sich Faeser zuvor ein Sicherheitsbriefing für Deutschland abgeholt. Sie sagte, dass auch Deutschland im Fokus von dschihadistischen Organisationen stehe – vor allem des IS und seines aktuell gefährlichsten Ablegers ISPK . Aber auch sich oftmals weitgehend allein radikalisierende islamistische Einzeltäter seien eine jederzeit bestehende Gefahr, betonte Faeser. Man lasse sich nicht einschüchtern, nehme die Bedrohung aber sehr ernst.
