Rhein-Erft: SPD fordert mehr Schwung für Strukturwandel

Hier muss viel passieren und die NRW-Landesregierung endlich richtig Gas geben – da sind sich die drei Kandidaten einig. Sie schlagen unter anderem vor, die Fördermöglichkeiten zu verändern. So kann es aus ihrer Sicht nicht sein, dass die Strukturwandel-Projekte an die Fördermöglichkeiten angepasst werden müssen, der umgekehrte Weg sei richtig. Wenn klar ist, welches Projekt geeignet ist, neue Arbeitsplätze zu schaffen, sollte es dafür auch entsprechende Fördergelder geben. Dadurch würde das ganze Verfahren vereinfacht und beschleunigt. Außerdem fehlen aus ihrer Sicht ein Sonderbeauftragter für den Strukturwandel im Rheinischen Revier und lokale Ankerprojekte. Denkbar wären zum Beispiel Microchips- oder Batteriefabriken. Die SPD-Politiker sehen vor allem die Landesregierung in der Pflicht. Denn im Rheinischen Revier sei im Vergleich zu den Revieren in Ost- und Mitteldeutschland viel weniger passiert. In Brandenburg und Sachsen sind nach ihren Angaben schon deutlich mehr Projekte bewilligt und auf den Weg gebracht. In der kommenden Woche will der SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty in den Rhein-Erft-Kreis kommen, um sich vor Ort unter anderem ein Strukturwandelprojekt anzusehen.