Rhein-Erft: Kommunalwahl schlecht für den Strukturwandel?

Ein führender Strukturwandel-Experte im Rheinland blickt mit einiger Sorge auf die anstehende Kommunalwahl im September. Reimar Molitor vom Verein Region Köln Bonn befürchtet, dass die Stadträte nach der Wahl noch mehr Fraktionen und Gruppierungen enthalten, und das die Entscheidungsfindung schwieriger machen könnte.

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Es brauche aber klare, mutige Beschlüsse, um die geplanten Strukturwandel-Projekte auf den Weg zu bringen – auch, wenn die finanzielle Lage der Kommunen durch die Corona-Krise schlechter geworden sei. Rosig sahen die Haushalte der Städte schon lange nicht mehr aus – aber durch die Krise brechen den Kommunen massiv Gewerbe- und Einkommenssteuereinnahmen weg. Politiker werden laut Molitor jetzt verstärkt fragen – was können und wollen wir uns noch leisten – aber das dürfe nicht die Strukturwandel-Projekte treffen. Diese Ideen müssten eine hohe Priorität haben, um neue Jobs in der Region zu schaffen und die Wohngebiete attraktiv zu machen. Im Zuge dessen lobte Molitor auch die Mitarbeiter in den Verwaltungen. Die hätten in der Corona-Zeit Unglaubliches geleistet: die Krise gestemmt und gleichzeitig an den anderen Projekten weitergearbeitet.

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