Rhein-Erft: Piraten legen Beschwerde ein
Veröffentlicht: Donnerstag, 07.05.2020 17:05
Die Piratenpartei Rhein-Erft hat Beschwerde beim Landeswahlleiter eingelegt. Aus ihrer Sicht kann die Kommunalwahl im September nicht wie geplant abgehalten werden.
Die Vorgaben des Kreises, wie in Corona-Zeiten die Aufstellungsversammlungen für die Kandidaten durchgeführt werden müssten, verdeutlichen aus Sicht der Piraten die Absurdität der Wahl. Neben den üblichen Abstandsregelungen und einem Mund-Nase-Schutz sollen Personen mit Symptomen einer akuten Atemwegesserkrankung (Husten, Schnupfen, etc.) keinen Zutritt zu den Veranstaltungen haben. Aus Sicht der Piraten würden so vor allem bei kleineren Ortsgruppen viele Menschen von den Veranstaltungen ausgeschlossen. Weil sie teilweise unter Vorerkrankungen litten oder aber auch weil es unmöglich sei, am Eingang einer Wahlveranstaltung zwischen einer COVID-Erkrankung oder einer Lindenblütenallergie zu unterscheiden. Der Rhein-Erft-Kreis hat auf Nachfrage eine Konkretisierung angekündigt.