Köln: Stadt kann Ausgangssperre verhängen

In Köln darf eine nächtliche Ausgangssperre eingeführt werden. Die NRW-Landesregierung hat der Forderung der Stadt Köln zugestimmt. Das bestätigte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Düsseldorf am Donnerstag.

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Vor dem Hintergrund der steigenden Fallzahlen sei man am Ende der möglichen Maßnahmen in Köln angelangt, heißt es. Der Kölner Krisenstab könnte demnach in seiner Sitzung am Freitag eine Ausgangssperre für Köln beschließen. Bei der Infektionslage müsse das Gesamtbild aus u.a. Inzidenz, R-Faktor, Belastung des Gesundheitswesens, die in Köln sehr hoch sei , berücksichtigt werden, heißt es aus dem Ministerium. Bei den Maßnahmen müssten andere Optionen vorher ausgeschöpft worden sein. Ausgangssperren müssten nach dem Gesetz „ultima ratio“ sein und in ein Gesamtkonzept von einschneidenden Maßnahmen eingebettet sein. Außerdem müsse erkennbar sein, dass die Infektionsentwicklung mit anderen Maßnahmen nicht gestoppt werden könne. Trotz der erheblichen schon bestehenden Einschränkungen steigt das Infektionsgeschehen in Köln immer weiter an. Vor diesem Hintergrund habe das Land zugestimmt.

 

 

 

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