Köln: Reul spricht über Taliban-Auftritt in Moschee
Veröffentlicht: Donnerstag, 23.11.2023 18:06
Bei dem umstrittenen Auftritt eines afghanischen Taliban-Funktionärs in einer Kölner Moschee ist laut dem NRW-Innenministerium nichts Strafbares gesagt worden, das ein Eingreifen der Polizei gerechtfertigt hätte. Videomaterial der Rede des Mannes sei gesichert, übersetzt und ausgewertet worden, sagte Innenminister Reul am Donnerstag im Innenausschuss des Landtags in Düsseldorf.
Bislang gebe es keine Anhaltspunkte für strafbare Handlungen. In der Rede des Taliban-Funktionärs wurde laut Reul unter anderem für Unterstützung und Hilfe für Afghanistan geworben. Er könne auf die Anwesenheit eines Taliban-Mitglieds verzichten, es gehöre aber auch zur Wahrheit, dass man sich an geltendes Recht halten müsse. Zu dem Mann - dem Leiter der afghanischen Lebensmittel- und Arzneimittelbehörde - gibt es demnach in NRW keine nachrichtendienstlichen oder polizeilichen Erkenntnisse. Reul verwies erneut an die Bundesregierung, die klare Regelungen schaffen müsse, um solche Auftritte zu verhindern.
