Köln: Experten mahnen Steuerverschwendung an

Es handelt sich um das Museumsprojekt der Archäologischen Zone, die Sanierung der Kölner Bühnen, den Kauf einer südafrikanischen Binnenschifffahrtsflotte und die Fitnessstudios, die die KölnBäder betreiben. Oper und Schauspielhaus haben es schon mehrfach auf die Liste der Top-Steuerverschwendungsprojekte geschafft. Die Sanierung der Kölner Bühnen in der Innenstadt ist eine Geschichte von Verzögerungen, Pannen und explodierenden Kosten. Hier wird viel zu viel Geld ausgegeben, ohne dass die Eröffnung in greifbare Nähe rückt, findet der Bund der Steuerzahler. Aktuell plant die Stadt mit 600 Millionen Euro und einer Fertigstellung in 2023. Ähnlich sieht es mit dem unterirdischen Museum vor dem historischen Rathaus aus. Die Reste von einem römischen Statthalterpalast, einem mittelalterlichen jüdischen Viertel und einem Goldschmiedeviertel freizulegen und zu präsentieren stehen laut Schwarzbuch nicht im Verhältnis zum Zeitaufwand und den Kosten.

Unkonkreter wird es dann bei dem Kauf einer südafrikanischen Binnenschifffahrtsflotte durch die HGK – ein Unternehmen, das in weiten Teilen den Kölner Stadtwerken gehört. Der Kauf der Schiffe sei angesichts von Klimawandel und Niedrigwasser im Rhein zu risikoreich, heißt es. Und auch die Fitnessstudios, die die KölnBäder mit Gewinn betreiben, sehen die Steuerexperten kritisch. Damit poliere die Stadt die Verluste auf, die die Bäder jedes Jahr machen würden.

Kohleausstieg kommt auch schlecht weg

Deutschlandweit nennen die Experten auch den Ausstieg aus der Kohleverstromung als enorme Steuerverschwendung.

Allein die millardenschweren Kosten für Entschädigungszahlungen an die Betreiber der Braunkohlekraftwerke hätte man sich sparen können, heißt es. Durch den schon bestehenden Handel mit Emissionszertifikaten würden die Kosten für die Unternehmen immer weiter steigen, so dass Kohle von alleine unwirtschaftlich geworden wäre.