Köln: Demos bald wieder erlaubt

Vor den Mitgliedern des Hauptausschusses im Rathaus sagte er, Großdemos würden aber sicher nicht genehmigt werden. Seit dem Beginn der Kontaktbeschränkungen darf nicht mehr demonstriert werden. Ein erheblicher Eingriff in die Rechte der Menschen, bislang hat die Stadt bei den gerichtlichen Auseinandersetzungen im wesentlichen Recht bekommen. Aber, so der Stadtdirektor, es sei an der Zeit diesem sehr hoch angesiedeltem Verfassungsrecht wieder Raum zu geben. WENN die Teilnehmerzahl überschaubar bliebe sowie die Hygiene und Kontaktregeln beachtet würden. Und die Thematik der Versammlung eine zeitnahe Umsetzung gebiete, wolle man mit der Polizei möglichst großzügig sein.