Kerpen: Ringen um Ausschüsse in Zeiten von Corona

Die SPD will, dass alle Debatten in Videokonferenzen stattfinden – und Abstimmungen nur noch im Haupt- und Finanzausschuss oder in kleinstmöglicher Besetzung im Rat. Die anderen Fraktionen finden das unsinnig. Laut CDU sind alle Sitzungen in der Jahnhalle, in der extrem sichere Bedingungen herrschen: Alle sitzen mit ausreichend Abstand, tragen Maske und die Luft in der Halle wird mittels Technik sechs Mal pro Stunde ausgetauscht. Bürgermeister Spürck betont außerdem, dass Debatten in Ausschusssitzungen rein rechtlich öffentlich stattfinden müssten und Bürger die Möglichkeit haben müssten, teilzunehmen und sich zu Wort zu melden. Obwohl die SPD damit überstimmt ist, scheint der Streit um das Thema noch nicht beendet. Die SPD und die anderen Fraktionen liefern sich jetzt ein Hin und Her um die Absage von einzelnen Ausschüssen und die Einberufung von Sondersitzungen. Die SPD könnte zum Beispiel den Bau- und Feuerschutzausschuss, in dem sie den Vorsitz hat, nächste Woche absagen – und die CDU fordert deswegen schon mal sicherheitshalber eine Sondersitzung des Ausschusses. In einer Sondersitzung hätte dann der stellvertretende Vorsitzende das Sagen – und das ist ein CDU-Mann.