Impfgipfel zwischen Bund und Ländern: Aufhebung der Impfpriorisierung - mehr Rechte für Geimpfte

Nachdem es lange Zeit zu keinen Ministerpräsidentenkonferenzen mehr kam, trafen sich die Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel um über das Thema Impfen zu sprechen. Was beim Impfgipfel entschieden wurde, lest ihr hier.

© Bundesregierung/Steins

Berlin - Die bisherige Priorisierung bei den Impfungen gegen das Corona-Virus soll nach Darstellung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spätestens im Juni fallen."Das heißt nicht, dass dann jeder sofort geimpft werden kann. Aber dann kann sich jeder um einen Impftermin bemühen, und die werden dann nach Maßgabe der Versorgung auch gegeben", sagte Merkel am Montag in Berlin nach Beratungen mit den Länder-Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten. In vielen Bundesländern seien bereits die Prioritätengruppen I und II geimpft, sagte Merkel weiter. Die Gruppe III sei geöffnet. Im Großen und Ganzen gehe man davon aus, dass diese Gruppe im Mai die erste Impfung erhalten werde, "sodass wir dann spätestens, je nachdem wieviele Impfdosen wir bekommen, ab Juni - aber ich sage nochmals: spätestens - die Priorisierung aufheben können"

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Noch keine Einigungen auf Lockerungen für Geimpfte und Genesene - Verordnung soll dies ändern

Geimpfte und Genesene, die nachweislich vor nicht allzu langer Zeit eine Corona-Infektion überstanden haben, waren auch Diskussionspunkt des Impfgipfels gewesen. Mehrere Medien berichteten im Vorfeld über gewisse Lockerungsschritte für diese Personengruppen. Zum Beispiel hätten sie dieselben Ausnahmen wie tagesaktuell negativ getestete Menschen erhalten sollen oder die Quarantäne-Pflicht nach Einreise aus einem Risikogebiet sollte für Geimpfte und Genesene nicht mehr gelten. Allerdings: Es gab nach knapp drei Stunden Verhandlungen zwischen Bund und Ländern keine konkreten Einigungen.

Allerdings werde die Bundesregierung eine entsprechende Rechtsverordnung auf den Weg bringen, die durch Bundestag und Bundesrat - ähnlich wie bei der Bundesnotbremse - beschlossen werden müsste.

Kanzlerin Merkel betont: Impfangebot für alle bis Ende des Sommers

Bis Ende des Sommers sollen alle Menschen in Deutschland ein Impfangebot erhalten haben. Das bekräftigte Kanzlerin Merkel nach dem Impfgipfel noch einmal deutlich. Allerdings stoppte sie auch Hoffnungen auf ganz schnelle Verbesserungen. "Wie die Notbremse wirkt, hängt davon ab, wie viele Menschen sich daran halten. Wir werden in eine Übergangsphase kommen, die auch nicht einfach ist", sagte Merkel. Es gebe noch zu viele "Probleme in der Gegenwart".

Autor: Joachim Schultheis (mit dpa)

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