Entscheidung Diesel-Fahrverbote: Köln bleibt gelassen

Laut Stadt zeichnet sich der Trend ab, dass sich die Luftqualität in Köln schon verbessert hat – und noch besser wird, wenn die nächsten geplanten Maßnahmen greifen. Die Stadt Köln hat die hohen Stickstoffdioxid-Werte nach eigenen Angaben schon gedrückt, indem zum Beispiel Dieselbusse nachgerüstet wurden. Und das in rund zwei Wochen kommende Durchfahrtsverbot für Lkw in der Innenstadt und Deutz und Mülheim werde das noch verstärken, genauso wie die Erweiterung der Umweltzone. Mittwochabend hatte das Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden, dass es in Aachen vorerst zwar keine Diesel-Fahrverbote gibt, aber der Luftreinhalteplan für Aachen überarbeitet werden muss. Der Plan für das Jahr 2019 sei rechtswidrig, weil mit fehlerhaften Prognosen und veralteten Daten gearbeitet worden sei. Das Land müsse jetzt zeitnah einen neuen Plan erstellen. Dabei müsse ernsthaft auch ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge vorgesehen werden, falls die Grenzwerte erneut nicht erreicht werden. Das Gericht selbst ordnete kein Fahrverbot an, gab aber der Deutschen Umwelthilfe als Klägerin in teilen Recht.