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Brühl: Wird das Campus-Aus teuer für die Stadt?
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Brühl: Wird das Campus-Aus teuer für die Stadt?

Nach dem Aus des Heider Bergsee Campus droht der Stadt Ärger. Der Investor will prüfen lassen, inwiefern die Stadt sich an den bereits entstandenen Kosten beteiligen muss. Die Stadt sieht dafür keine rechtliche Grundlage.

Veröffentlicht: Donnerstag, 17.12.2020 07:26

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Im Gespräch mit Radio Erft sagte er, dass er bereits 1,7 Millionen Euro in das Projekt investiert hat. Unter anderem für die Planung, aber auch für archäologische Untersuchungen auf dem Gelände. Ihm sei im Laufe der letzten Monate die Sicherheit vermittelt worden, dass das Projekt umgesetzt wird. Zum Beispiel durch den Erbpachtvertrag über das Grundstück, durch den beschlossenen Bebauungsplan und die große Vorstellung des Projektes im vergangenen Mai. Die Mehrheitsentscheidung des Stadtrats am Montagabend sei für ihn deshalb völlig unverständlich.


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Stadt sieht keinen Rechtsanspruch auf Kostenbeteiligung

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Die Stadt Brühl geht nicht davon aus, dass sie sich an den bisherigen Ausgaben beteiligen muss. Sie bezeichnet seine Ausgaben als unternehmerisches Risiko und betont, darauf mehrfach hingewiesen zu haben. Der Rat entscheide über einen Bebauungsplan und habe jederzeit das Recht, seinen Planungswillen zu ändern. Nach Angaben der Stadt sind auch keine sonstigen rechtlichen Vereinbarungen getroffen worden, die eine Kostenbeteiligung rechtfertigen würden. Auch der Erbpachtvertrag beinhalte eine Klausel, die auf das ergebnisoffene Bebauungsplanverfahren verweist. Eine Pressekonferenz oder ein abgeschlossener Pachtvertrag seien keine Garantie für den positiven Abschluss eines Bebauungsplanverfahrens. Außerdem habe die Stadt in mehreren Gesprächen auf die Konflikte hinsichtlich des Grundstücks aufmerksam gemacht. Viele Bürger sind gegen die Bebauung, weil sie die Kaltluftzufuhr der Innenstadt gefährdet sehen.

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